Abschiebeflug nach Irak gestartet – sieben Jesidinnen im letzten Moment gerettet
Felicia Beyer
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug nach Irak gestartet – sieben Jesidinnen im letzten Moment gerettet
Abschiebeflug in den Irak: 50 Plätze reserviert, sieben Jesidinnen im letzten Moment gestoppt
Ein Abschiebeflug in den Irak ist am Dienstag vom Flughafen Düsseldorf mit 50 für Abschiebungen vorgesehenen Plätzen gestartet. Unter den Geplanten befanden sich sieben jesidische Personen, deren Abschiebung jedoch durch ein kurzfristiges Verbot verhindert wurde. Der Flug folgte früheren Abschiebungen aus Deutschland in diesem Jahr, darunter 47 Menschen, die im Februar von Hannover aus abgeschoben wurden, sowie 43 im Juli aus Leipzig.
Nordrhein-Westfalen (NRW) hatte sich für das Abschiebeverbot für Jesidinnen und Jesiden eingesetzt, das nun bis Juni 2024 gilt. Der Bundesland regte zudem an, dass die Bundesregierung eine langfristige Lösung für jesidische Überlebende der IS-Verbrechen finden solle – diese waren vom Bundestag im vergangenen Jahr als Völkermord anerkannt worden.
An Bord des Fluges befanden sich 41 abgelehnte Asylbewerber aus NRW, von denen 26 vorbestraft waren. Vier weitere stammten aus anderen Bundesländern, fünf aus anderen EU-Staaten. Die Maßnahme ist Teil der laufenden Abschiebepraxis in den Irak, obwohl immer wieder zu mehr Zurückhaltung aufgerufen wird.
Schon in diesem Jahr hatte Deutschland zwei ähnliche Flüge durchgeführt: Im Februar wurden 47 Menschen von Hannover nach Bagdad abgeschoben, im Juli folgten 43 Abgeschobene aus Leipzig. Diese Aktionen stoßen insbesondere wegen der Behandlung jesidischer Überlebender auf Kritik.
Kurz vor dem Dienstagsflug griff die Landesregierung von NRW ein und verhängte ein sofortiges Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen. Diese Regelung bleibt bis Mitte 2024 bestehen. Das Land fordert zudem von der Bundesregierung entweder ein bundesweites Abschiebemoratorium oder die Gewährung eines sicheren Aufenthaltsstatus für Jesidinnen und Jesiden.
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Die Anerkennung der IS-Greueltaten an den Jesiden als Völkermord durch den Bundestag im Jahr 2023 unterstreicht die Dringlichkeit dieser Forderungen. Viele Jesiden in Deutschland sehen sich trotz ihrer traumatischen Vergangenheit weiterhin einer ungewissen Zukunft gegenüber.
Der Flug startete ohne die sieben ursprünglich zur Abschiebung vorgesehenen Jesiden. Das vorübergehende Verbot in NRW schützt jesidische Frauen und Mädchen nun bis zum nächsten Sommer. Gleichzeitig setzt sich das Bundesland weiterhin für eine dauerhafte bundesweite Lösung ein, um den Überlebenden eines anerkannten Völkermords Stabilität zu bieten.
