Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Seine Nominierung geht auf die regierende Koalition aus CDU/CSU und SPD zurück. Der Bundestag soll seine Ernennung voraussichtlich Anfang Mai bestätigen.
Die Entscheidung wurde von Jens Spahn während einer Fraktionssitzung von CDU/CSU am Dienstag bekannt gegeben. Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, fungiert seit 2018 als juristischer Berater der Bundestagsfraktion. Zu seinen Aufgaben gehörte die Rechtsberatung, wobei konkrete Details seiner Tätigkeit nicht öffentlich gemacht wurden.
Die Koalition betonte, dass die Mitglieder des Bundesrechnungshofs "richterliche Unabhängigkeit" wahren müssten. Hevelings Erfahrung in juristischen Fragen soll ihn mit diesem Grundsatz vertraut machen. Die SPD, der kleinere Koalitionspartner, hat seine Nominierung bereits unterstützt.
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Ein Nachfolger für Hevelings aktuelle Position steht bisher noch nicht fest. Die formelle Abstimmung des Bundestags über seine neue Rolle ist für Anfang Mai angesetzt. Wird er bestätigt, wird Heveling den Bundesrechnungshof mit dem Auftrag leiten, die richterliche Unabhängigkeit zu wahren. Sein juristischer Werdegang und die Jahre als Berater der CDU/CSU-Fraktion qualifizieren ihn für diese Aufgabe. Der Wechsel hinterlässt eine Vakanz in seiner bisherigen Funktion als juristischer Berater der Fraktion.
