Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – und streitet über Rückkehr syrischer Geflüchteter
Felicia Beyer
Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – und streitet über Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet und sich zu seiner ersten Untersuchungssitzung versammelt. Ein neu eingesetzter parlamentarischer Untersuchungsausschuss unter Leitung der CDU-Abgeordneten Franziska Hoppermann wird zentrale Entscheidungen während der Pandemie prüfen. Ziel der Gruppe ist es, bis Juni 2027 Empfehlungen zu erarbeiten, um künftige Krisenreaktionen zu verbessern.
Der Ausschuss wird unter anderem die Beschaffung von Masken, die Impfstoffentwicklung, Wirtschaftshilfsprogramme sowie die Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche analysieren. Sein Auftrag betont die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Bewertung der damaligen Maßnahmen. Durch die Untersuchungen soll ein umfassendes Bild der Pandemie entstehen.
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Unabhängig davon drängen konservative Politiker auf Maßnahmen, um syrische Geflüchtete in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Die Partei von Bundeskanzler Friedrich Merz will den Aufenthalt in Deutschland für diese Gruppe weniger attraktiv gestalten. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm ist der Ansicht, dass vor allem neu angekommene oder schwer integrierbare Syrerinnen und Syrer beim Wiederaufbau ihres Landes mitwirken sollten.
Einige Konservative befürworten zudem die Förderung freiwilliger Ausreisen. Allerdings zeigen Zahlen des Innenministeriums, dass seit Anfang 2025 erst 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung in ihre Heimat zurückgekehrt sind.
Die Arbeit des Untersuchungsausschusses wird in den kommenden drei Jahren fortgesetzt. Seine Erkenntnisse sollen künftiges Krisenmanagement leiten. Unterdessen bleibt die Debatte über die Rückkehr syrischer Geflüchteter weiter kontrovers – bisher haben nur wenige Deutschland verlassen.
