Lehrerin aus Düsseldorf wegen jahrelanger unrechtmäßiger Gehaltszuschläge verurteilt
Stephen Schleich
Lehrerin aus Düsseldorf wegen jahrelanger unrechtmäßiger Gehaltszuschläge verurteilt
Eine 61-jährige Lehrerin aus Düsseldorf ist wegen Betrugs durch Unterlassen verurteilt worden, nachdem sie jahrelang unrechtmäßig Zuschläge für Schulleitungen bezogen hatte. Das Gericht sprach sie schuldig, weil sie die Überzahlungen in Höhe von insgesamt rund 31.300 Euro nicht gemeldet hatte.
Die Lehrerin hatte zwar kurzzeitig als kommissarische Schulleiterin gearbeitet, erhielt jedoch den monatlichen Zuschlag von 504 Euro noch lange, nachdem ihre vorübergehende Tätigkeit beendet war. Die Zahlungen setzten sich bis April 2023 fort – obwohl sie die Position bereits nicht mehr innehatte.
Das Gericht urteilte, dass sie als Beamtin eine Treuepflicht gehabt hätte und die Behörden über die falschen Zahlungen informieren musste. Ihr Versäumnis führte zur Verurteilung.
Sie wurde zu einer Geldstrafe von über 11.000 Euro verurteilt und muss zudem die gesamten 31.300 Euro an unrechtmäßig erhaltenen Geldern zurückzahlen. Der Fall unterstreicht die gesetzliche Verpflichtung von öffentlichen Bediensteten, finanzielle Fehler unverzüglich zu korrigieren.
Mit dem Urteil muss die Lehrerin nun den gesamten Betrag zurückerstatten, den sie zu Unrecht erhalten hat. Die Entscheidung dient zugleich als Mahnung an die rechtlichen Pflichten von Beamten im Umgang mit öffentlichen Geldern. Wie lange solche Zuschläge üblicherweise nach dem Ausscheiden aus einer Schulleitungsposition gezahlt werden, blieb im Verfahren unklar.
