Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Stephen Schleich
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Integrationsminister der Länder fordern Bund auf, geplante Kürzungen bei Integrationskursen rückgängig zu machen
Die für Integration zuständigen Minister der Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die geplanten Streichungen bei den Integrationskursen zu überdenken. Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, führte die Forderung an und warnte, dass Sprachkenntnisse für Geflüchtete entscheidend seien, um Zugang zu Arbeit, Bildung und gesellschaftlichem Leben zu finden. Die Behauptung der Regierung, allein Arbeit sorge für Integration, nannte sie "zynisch".
Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium plant, die Förderung für Integrationskurse bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen. Diese Kurse helfen Geflüchteten mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen derzeit dabei, ihre Sprachfähigkeiten zu verbessern. Nach den neuen Regeln hätten jedoch nur noch Personen mit einer langfristigen Bleibeperspektive Anspruch auf die Förderung – viele bisherige Teilnehmende würden damit ausgeschlossen.
Schäffer, die der Grünen angehört, argumentierte, dass kostenlose Kurse auch ukrainischen Geflüchteten, EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie Menschen mit Duldungsstatus offenstehen sollten. Sie betonte, dass Sprachkompetenz der Schlüssel zu gelungener Integration und gesellschaftlicher Teilhabe sei.
Auch Hilfsorganisationen kritisierten die Kürzungen, insbesondere die Reduzierung der Asylverfahrensberatung. Die Länderminister bestehen darauf, dass diese unabhängige Unterstützung weiterhin finanziert werden muss, um faire und informierte Asylverfahren zu gewährleisten.
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Im Kern des Streits steht die Frage, ob Integration vor allem von Sprachkenntnissen oder allein von Beschäftigung abhängt. Sollten die Kürzungen wie geplant umgesetzt werden, hätten künftig weniger Geflüchtete Zugang zu kostenlosen Sprachkursen – und damit geringere Chancen, den Alltag in Deutschland selbstständig zu meistern. Die Forderung der Länder unterstreicht eine grundsätzliche Debatte darüber, wie Neuankömmlinge in Deutschland am besten unterstützt werden können.
